Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 23. Juli 2019

Ausgabe vom 02. Oktober 2001

An- aber nicht ausgezählt

Abwahlantrag gegen Senatorin Dr. Beate Hoffmann scheitert erwartungsgemäß

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von Links nach Rechts: G. Hiller-Ohm (SPD), und H-J. Schubert (Grüne) sprachen sich für die Abwahl der Senatorin, Dr. Hoffmann aus, K. Puschaddel, C. Freitag (CDU) sowie A. Jansen dagegen.; Fotos: (6) C. Kautz

Lübecks Umweltsenatorin Dr. Beate Hoffmann bleibt im Amt. Erwartungsgemäß hat der Antrag der Grünen auf Abberufung der Dezernentin nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit in der Bürgerschaftssitzung am vergangenen Donnerstag erhalten. Die CDUhatte ebenso wie die frühere Grüne Antje Jansen bereits Wochen vor der Sitzung erklärt, ihre Zustimmung zur Abberufung nicht zu geben, was sie in der gut einstündigen Debatte noch einmal ausführlich begründeten.

Ebenso ausführlich sagten Redner von SPDund Grünen, wieso sie die Umweltsenatorin abberufen wollten. Dabei holte die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriele Hiller-Ohm weit aus und erklärte, die Sozialdemokraten seien von Anfang an, also seit deren Wahl 1998, nicht von der Qualifikation der Dezernentin überzeugt gewesen. Seit ihrem Amtsantritt habe es "Dauerärger" gegeben, und das Image der Stadt sei beschädigt worden. Nur eines kurzfristigen politischen Erfolges wegen habe die CDUdamals gemeinsam mit der WIR-Fraktion und den Grünen Dr. Hoffmann gewählt.

Bis zu deren Amtsantritt sei der Umweltbereich intakt und Vorreiter in der Umweltpolitik gewesen. Seitdem bestimmten nur noch Meldungen über Skandale oder Personalquerelen die Schlagzeilen. Geradezu leidenschaftlich appellierte Hiller-Ohm an die CDU, für die Abwahl zu stimmen:"Nutzen Sie die Chance, Ihre personalpolitische Fehl-entscheidung auszuräumen."

Wenn die CDUnicht mit für die Abwahl stimme, dann genieße die Senatorin ab sofort nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit der Bürgerschaft, so Hiller-Ohm.

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