Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 20. Juli 2019

Ausgabe vom 14. April 1998

Das Geheimnis bleibt gewahrt

Bereich Statistik und Wahlen beruhigt besorgte Bürger

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Die Wahlanalyse 1998

Der Bericht über die Kommunalwahlanalyse (SZ vom 7. April) hat besorgte Bürger auf den Plan gerufen: In dem Artikel stand unter anderem, daß zur Ermittlung der statistischen Daten für die Analyse einige Stimmzettel gekennzeichnet waren. Ob dies nicht eine Verletzung des Wahlgeheimnisses darstelle, lautete die Frage.

Margret Rehbock vom Bereich Statistik und Wahlen zerstreut die Befürchtungen: In sechs repräsentativen Wahlbezirken, von denen vier vom Statistischen Landesamt und zwei von der Stadt Lübeck ausgewählt worden sind, wurden die Stimmzettel mit einer Unterscheidungs bezeichnung versehen, aus dem das Geschlecht sowie die Geburtsjahresgruppe der Wählerin beziehungsweise des Wählers zu erkennen war. Zehn Altersgruppen wurden unterschieden.

Weitere personenbezogene Daten wurden nicht erhoben; ein Rückschluß auf einzelne Personen sei somit ausgeschlossen.

Im übrigen, so Margret Rehbock, würden die durch die Kennzeichnung auf dem Stimmzettel gewonnenen Daten nicht am Wahlabend ermittelt, sondern erst in der Nachzählphase, also nicht von den Wahlvorständen in den ausgewählten Wahlbezirken.

Zudem seien die ausgewählten Wahlbezirke entsprechend groß ausgewählt worden. Außerdem seien die Wählerinnen und Wähler in den Wahlräumen deutlich auf die Unterscheidungsbezeichnungen auf den Stimmzetteln hingewiesen worden.

Der Paragraph 57 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GKWG) regelt die Wahlstatistik. Die Mindestgröße der repräsentativen Wahlbezirke beträgt 500 Wahlberechtigte; in den in Lübeck ausgewählten Bezirken lag die Zahl der Wahlberechtigten bei 1000 und mehr. Das Wahlgeheimnis bleibt also in vol-lem Umfang gewahrt. Die Wahlanalyse, die zahlreiche Übersichten und Analysen enthält sowie die endgültigen Ergebnisse aus allen 157 Wahlbezirken detailliert darstellt, ist zum Preis von zehn Mark erhältlich beim Bereich Statistik und Wahlen, Kronsforder Allee 2 bis 6, 23539 Lübeck, oder im Lübeck Info-Zentrum, Breite Straße 62.

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