Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 16. Juli 2019

Ausgabe vom 05. Oktober 2004

Liberale Volltreffer!

V.i.S.d.P: Thomas Schalies

FDP

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Autor: Thomas Schalies

Erinnern Sie sich noch? Am 26.02. dieses Jahres beschlossen CDU und SPD in ungewohnter Eintracht, das Kanzleigebäude umzubauen, um dort schicke Läden einziehen zu lassen. Da die Stadt kein Geld hat, sollte wieder einmal die stadteigene KWL GmbH alles richten, für deren Verluste die Stadt allerdings vollständig einzustehen hat. Natürlich hatte KWL den Bürgerschaftsmitgliedern eine sog. Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt, wobei offenbar keinem Mitglied der beiden "großen" Fraktionen aufgefallen war, dass selbst nach diesem "schöngerechneten" Rentabilitätsnachweis die Stadt - wenn auch moderat - ab etwa 2010 "zusetzt". Auch hatten weder CDU noch SPD bemerkt, dass die KWL-Kalkulation so sehr "auf Kante genäht" war, dass keine Bank das Projekt auf dieser Grundlage finanzieren würde. So wurde z.B. eine ganzjährige Vollvermietung unterstellt und erfahrungsgemäß anfallende Mietausfälle (z.B. aufgrund Mieterwechsels) überhaupt nicht eingeplant. Abgesehen davon, wurde mit einem Quadratmeterpreis kalkuliert, der 15 EUR über dem üblichen Preis für 1a-Lagen in Lübeck liegt. Auf all dies hatten wir bereits in der Sitzung am 26.02. hingewiesen (siehe auch SZ-Beitrag vom 9.3., "Die Skepsis der Liberalen"). Jetzt, rund sieben Monate später, geriert sich unter anderem die SPD als kritische Mahnerin in Sachen Kanzleigebäude. Hat man da noch Worte?

Ein Volltreffer ist uns übrigens auch in Sachen "Alternative" gelungen, als wir in unserem SZ-Fraktionsbeitrag vom 21.09. prophezeiten, dass sich die CDU auf den Bauhof am Buniamshof als neuen "Walli"-Standort versteifen werde. Wir sagen es hier noch einmal: Vom Steuerzahler aufzubringende Investitionen in den neuen Standort und die Altlastensanierung des jetzigen "Walli"-Geländes werden den Steuerzahler Millionen kosten! Nicht, dass hinterher wieder alle überrascht sind...

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