Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 23. Juli 2019

Ausgabe vom 17. Mai 2005

SPD gegen Kürzungen im Kinder- und Jugendbereich

SPD

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Autor: Jan Lindenau

V.i.S.d.P. Peter Reinhardt

Kinder brauchen Bildung von Anfang an. Soziale Chancengleichheit wird durch eine intensive frühkindliche Betreuung gefördert. Unverzichtbar sind bedarfsgerechte, wohnortnahe pädagogisch qualifizierte sowie verlässliche und gleichzeitig flexible Tageseinrichtungen für Kinder. Die Wirtschaft hat ein berechtigtes Interesse daran, dass gut ausgebildete junge Frauen dem Arbeitsmarkt nicht mehr fern bleiben, weil die Betreuung ihrer Kinder nicht gesichert ist. Dieser Verantwortung werden CDU und FDP in der Bürgerschaft nicht gerecht. Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Februar 2004 haben beide gravierende Kürzungen in der Kinder- und Jugendarbeit beschlossen. Nach dem Willen von CDU und FDP sollen in den Jahren von 2005 bis 2010 jährlich 3 % der derzeitigen Zuschüsse und Personalkosten gestrichen werden. Das sind jährlich 750.282,00 EUR, anders gesagt insgesamt ein "stolzer" Betrag in Höhe von 4.501.692,00 EUR. Hiervon entfallen alleine auf die Kindertagesbetreuung über 2,9 Millionen Euro! Die SPD hatte vergeblich gefordert, diesen Haushaltsansatz mindestens auf dem Stand des Nachtragshaushaltes 2003 zu halten. Die Auswirkungen sind fatal. Ein Flächenbrand in der Kinderbetreuung scheint als unvermeidbare Konsequenz der unausgegorenen Kürzungsorgie von CDU und FDP nicht zu vermeiden. Zahlreiche Kindertagesstätten können die wirtschaftlichen Folgen einer Kürzung um 18 % bis 2010 finanziell nicht auffangen. Eine Vielzahl von Kindertagesstätten ist konkret gefährdet und steht auf der Kippe. Die Versorgungsquote mit Kindertagesstättenplätzen würde drastisch sinken. Die Lübecker CDU wäre gut beraten, dem Beispiel der neuen Landesregierung zu folgen. Im Koalitionsvertrag ist dort vereinbart, trotz sinkender Kinderzahlen die Zuschüsse an die Kommunen unverändert zu lassen. Wir stehen zu konstruktiven Gesprächen bereit, um Lösungen zu erarbeiten. Mehr Infos unter: www.keine-streichungen.de.

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