Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 16. Juli 2019

Ausgabe vom 27. September 2005

Gedächtnisschwund

auch bei den ,Grünen'!

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Autor: Thomas Schalies

V.i.S.d.P.: Thomas Schalies

In unserem Fraktionsbeitrag in der ,Stadtzeitung' am 13.09.2005 erwähnten wir im Zusammenhang mit der von den anderen Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU und ,Grünen' erwogenen Sperrung der Königstraße den ,Alzheimer'-Vorwurf der SPD gegenüber der CDU in der letzten Bürgerschaftssitzung und wiesen (zugegebenermaßen nicht ganz ohne eine gewisse Häme, schließlich sind auch Kommunalpolitiker nur Menschen!) auf Gedächtnislücken auch bei der SPD hin. Diese hatte noch im Kommunalwahlkampf öffentlich die "kundenunfreundliche Lage" der Post "in der verkehrsberuhigten Altstadt" (Königstrasse) kritisiert. Was wir nicht etwa vergessen hatten, es passte einfach nicht zum Hauptthema des Beitrages: Auch mit dem Gedächtnis der ,Grünen' ist es offenbar trotz des krampfhaften Bestrebens dieser Partei, sich ein jugendlich-alternatives Image zu bewahren, nicht zum Bestem bestellt. In seinem Fraktionsbeitrag vom 06.09.2005 behauptete Hans-Jürgen Schubert unter der Überschrift "Schweigende Mehrheit in der Bürgerschaft: langes Ruhegeld für kurze Beamtenzeit": "Doch die Mitglieder der anderen Fraktionen, ..., blieben bei diesem Antrag schweigend sitzen und hoben wortlos die Hand zur Ablehnung." Lieber ,grüner' Kollege: Richtig ist, dass sich die FDP-Fraktion zu dem Antrag der ,Grünen' nicht zu Wort gemeldet hatte. Grund: Wir versuchen, unsere Kräfte auf die Themenbereiche zu konzentrieren, für die die Bürgerschaft zuständig ist und für die uns die Lübeckerinnen und Lübecker gewählt haben. Beamtenrecht liegt jedoch ausschließlich in den Händen von Bund und Land. Obwohl der Antrag der ,Grünen' somit eine "Luftnummer" war - die FDP-Fraktion hat ihn mitnichten "schweigend abgelehnt", sondern ihm - allerdings tatsächlich schweigend - zugestimmt, weil wir das Grundanliegen unterstützen, nämlich Überversorgung bei Wahlbeamten abzubauen, und dies auch dokumentieren wollten.

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