Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 20. Juli 2019

Ausgabe vom 20. Dezember 2005

Frohe und gesegnete Weihnachten und ein gutes Jahr 2006

CDU

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Autor; Klaus Puschaddel

V.i.S.d.P: Klaus Puschaddel

Die Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion wünschen allen Lübeckerinnen und Lübeckern ein frohes und gesundes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2006. Die konjunkturellen Prognosen und Signale lassen schon unmittelbar nach dem Regierungswechsel auf eine verhältnismäßig starke wirtschaftliche Erholung im nächsten Jahr schließen. Dieses von den Wirtschaftsinstituten nunmehr über 1 % vorhergesagte Wachstum ist auch nötig, um der Massenarbeitslosigkeit im Land und in der Stadt entgegenzuwirken. Erste Beschlüsse der großen Koalition in Berlin und auch der Landesregierung in Kiel lassen uns hoffen, dass zukünftig mehr Geld für die Städte und Kommunen im Lande vorhanden sein wird, damit wir als Oberzentrum auch unsere Aufgabe erfüllen können. Die alte Bundesregierung hat mit ihrer Politik maßgeblich dazu beigetragen, dass die Haushalte nahezu aller Städte und Gemeinden vollkommen aus den Fugen geraten sind. Aufgaben und vor allem Ausgaben - hauptsächlich im sozialen Bereich - wurden ohne Gegenfinanzierung einfach von Berlin über Kiel an die Städte weitergegeben. Die CDU-Fraktion hat die Hoffnung, dass diese unglückselige Politik mit den neuen politischen Mehrheiten in Land und Bund endlich ein Ende gefunden hat. Wir sollten die neuen Spielräume im kommenden Jahr zur Konsolidierung unseres Verwaltungshaushaltes nutzen. Die dafür nötigen Beschlüsse hat die CDU-Fraktion bereits in der Bürgerschaft mit ihrer Mehrheit getroffen. Das vor uns liegende Jahr wird für uns alle nicht einfach werden. Es werden von den meisten von uns finanzielle Einschränkungen und Opfer erwartet. Wir sollten uns davon aber nicht beirren lassen und vertrauensvoll in die Zukunft sehen. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen, zum Wohle unserer Hansestadt und der Bundesrepublik Deutschland.

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