Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Sonntag, 21. Juli 2019

Ausgabe vom 23. Juni 1998

SPD ist für mehr Transparenz und für den Erhalt von Kultureinrichtungen

SPD

1. Die SPD ist für mehr politische Transparenz

In der Bürgerschaftssitzung am 28. Mai wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, daß der Bürgermeister gebeten wird, die Kosten zu ermitteln, die entstehen, wenn alle Unterlagen für die bürgerschaftlichen Beschlußgremien deren Mitgliedern nicht nur gedruckt, sondern auch in digitalisierter Form zur Verfügung gestellt werden.

Ebenfalls soll geprüft werden, ob öffentliche Berichte und Vorlagen interessierten Bürgerinnen und Bürgern über das Internet zugänglich gemacht werden können.

Dieses Verfahren kann nicht nur zu einer erheblichen Einsparung von Papier- und Druckkosten führen, sondern vor allem auch zu größerer Transparenz in der Kommunalpolitik beitragen.

Hoffen auf Umsetzung

Durch diese Maßnahme könnte ein wichtiger Beitrag zur Demokratisierung in unserer Gesellschaft geleistet werden.

Denn immer mehr Bürgerinnen und Bürger sind mit dem Internet verbunden und holen sich ihre Informationen online aus dem Datennetz.

Aber auch gewerbliche Nutzer - wie zum Beispiel die Presse - haben so direkten Zugriff auf Unterlagen und Beschlüsse. Wir hoffen, daß eine Umsetzung möglich und nicht zu teuer ist.

2. Die SPD ist für den Erhalt von "Werkhof" und "Theater Combinale"

In einem weiteren Bürgerschaftsbeschluß wird der Bürgermeister auf Antrag der SPD-Fraktion gebeten, bis zur Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag, 25. Juni, zu berichten, welche bauordnungsrechtlichen Probleme im Kulturzentrum "Werkhof" in der Kanalstraße und dem "Theater Combinale" in der Hüxstraße bestehen, worauf sie zurückzuführen sind und wie der Betrieb beider Einrichtungen gesichert werden kann.

Ein schöner Erfolg

Diese Prüfung ist notwendig geworden, weil beide Einrichtungen ursprünglich für weniger Besucherinnen und Besucher geplant waren als nunmehr tatsächlich die Veranstaltungen besuchen.

Dieser Erfolg ist sehr schön und ein Beweis für das kulturelle Flair unserer Stadt.

Doch muß die Sicherheit bei den Veranstaltungen gewährt bleiben.

Daher muß die Stadt gemeinsam mit den Betreibern nach Lösungen suchen, die den Kulturgenuß bezahlbar bleiben lassen.

V.i.S.d.P.: Dietrich Szameit

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