Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 17. Juli 2019

Ausgabe vom 05. Dezember 2006

Wetten, dass...???

V.i.S.d.P.: Thomas Schalies

FDP

Eigentlich sind wir Liberale eher kühle Pragmatiker und Realis-ten. Kaffeeleserei ist grundsätzlich nicht unser Ding. Trotzdem wollen wir es hier mal versuchen. Die FDP hat nämlich einen Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 30.11. eingebracht, über dessen Ergebnis wir bei Abfassen dieses Beitrages (29.11.) nur spekulieren können. Es geht um unsere "Sparliste", um die Kindertagesstätten von den (notwendigen!) Sparbeschlüssen aus 2004 ausnehmen zu können. Ein Punkt dürfte die "großen" Fraktionen besonders interessieren: Wir fordern, den Bürgerschaftsbeschluss vom Februar wieder einkassieren, mit dem sich CDU und SPD sich bei ihren Fraktionszuwendungen nicht nur von den im Februar 2004 beschlossenen Kürzungen von 3% jährlich befreit, sondern sich sogar noch einen satten Zuschlag genehmigt hatten. Dies würde bis 2010 insgesamt über 160 TEuro zugunsten der Kindertagesstätten bringen. Jetzt müssen die "großen" Volksparteien Farbe bekennen, ob sie weiterhin nur bei anderen kürzen wollen oder auch bereit sind, bei sich selbst zu sparen. Die von CDU und SPD durchgesetzten überproportionalen Kürzungen zu Lasten der kleinen Fraktionen (allein 2006 um rund 12%) will die FDP dagegen derzeit nicht antasten, sondern nimmt diese als vorbildhaftes Opfer der Politik an. Wir fordern von CDU und SPD jedoch ein ähnliches Signal. Nun unsere Prognose: Beide Fraktionen werden unseren Antrag ablehnen, womöglich - noch geräuschloser - in irgendeinen, von der

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