Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 16. Juli 2019

Ausgabe vom 02. Januar 2007

Hut ab vor unserem emsigen Bürgermeister!

V.i.S.d.P.: Thomas Schalies

FDP

Fast hätten wir das Jahr mit Anstand hinter uns gebracht, da musste uns am 14.12.2006 noch folgender ,Fauxpas' unterlaufen: Anfang 2004 hatte die Bürgerschaft den Bürgermeister mit den Stimmen von CDU und FDP beauftragt, ein neues, näher umschriebenes Beratungsverfahren zwischen Politik und Verwaltung zur "Durchleuchtung" des Haushaltes nach Einsparmöglichkeiten auf den Weg zu bringen. Im November 2004 hatte der Jugendhilfeausschuss selbst die Initiative ergriffen und einen Unterausschuss gebildet, um in seinem Zuständigkeitsbereich Sparpotential zu suchen, übrigens mit durchaus respektablen Ergebnissen, auch wenn diese sich auf die Umsetzung der Sparbeschlüsse ("./. 3%") beschränkten. Nachdem nun seitens des Bürgermeisters weiter nichts Sichtbares geschehen war, (auch Nachfragen, z.B. im Schulausschuss, blieben erfolglos), mahnte die Bürgerschaft Ende März 2006 auf unseren Antrag erneut beim Bürgermeister die Umsetzung des Bürgerschaftsauftrages aus 2004 an. Am besagten 14. Dezember dieses Jahres haben wir uns nun an die Kommunalaufsicht gewendet, um endlich die Umsetzung der Bürgerschaftsbeschlüsse zu erwirken. Via LN 'konterte' unser "Bürgermeister"nicht nur mit dem erwähnten Beratungsverfahren im Unterausschuss 'Jugendhilfe', sondern entlarvte förmlich unsere Vorwürfe durch einen weiteren Hinweis als nachgerade armselig: Der Sozialhilfeausschuss plane doch tatsächlich

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