Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 16. Juli 2019

Ausgabe vom 04. Dezember 2007

CDU

Entsorgungsbetriebe brauchen Zukunft

CDU

V.i.S.d.P: Andreas Zander, Autor: Rüdiger Hinrichs

Es ist gesetzliche Vorschrift, weil die Zahlen es nicht anders zulassen: Die Abfallgebühren in Lübeck werden erhöht. Die CDU hat dennoch dafür gesorgt, dass für die Lübeckerinnen und Lübecker unter dem Strich eine Entlastung herauskommt: Die Abwassergebühren können gesenkt werden, die Gesamtentlastung beträgt in der Summe 1,5 Millionen Euro. Die Zukunft der Entsorgungsbetriebe (EBL) beschäftigt die Lübecker Politik bereits eine ganze Weile. Die CDU ist durch ihre Tätigkeit in den zuständigen Ausschüssen und auf Grundlage der umfassenden Bearbeitung des Themas durch einen externen Sachverständigen davon überzeugt, dass nur durch die Aufnahme eines starken Partners die EBL in der Abfallsparte soweit gesunden können, dass weitere Gebührenerhöhungen auch längerfristig vermeidbar sind. Wer wie die SPD nur darauf setzt, das Management der EBL aus Prinzip und Ideologie ohne privates Kapital und Know How als stadteigenes Werk zu betreiben, spielt mit der Gebührenbelastung der Lübeckerinnen und Lübecker und riskiert im übrigen auch die Sicherheit der vorhandenen Arbeitsplätze. Dass die SPD mit dem Betrieb der EBL noch nie umgehen konnte, zeigt der Pannenbau Mechanisch-Biologische Abfallanlage (MBA). Zur Erinnerung: Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft hat sich von Beginn an gegen die teure Einrichtung der MBA eingesetzt, wurde aber in einer Zeit mit rot-grüner Bürgerschaftsmehrheit und auf Betreiben der damaligen Umweltsenatorin Krautzberger (SPD) überstimmt. Auch heute erkennen wir keine Übernahme von Verantwortung oder gar Einsicht für die Fehlleistungen bei diesem teuren Projekt von den damals Verantwortlichen. Die Sozialdemokraten wollen lediglich weiterhin Einfluss auf eine EBL erhalten, die sie bereits in der Vergangenheit fast völlig ruiniert haben.

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