Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 20. Juli 2019

Ausgabe vom 15. Dezember 2007

Das macht doch nichts, das merkt doch keiner!

FDP

Autor: Thomas Schalies, V.i.S.d.P.: Thomas Schalies

Dieser alte "Gassenhauer" von Hans Scheibner entwickelt sich mehr und mehr zum Evergreen der Lübecker Verwaltung. Manchmal klappt's aber nicht. Zwei Beispiele: Seit langem lamentieren Volkshochschule (VHS) und die verantwortliche Senatorin Annette Borns (SPD) öffentlich, wortgewaltig unterstützt von rot-grünen Kommunalpolitikern, dass die von FDP und CDU beschlossene Zuschusshalbierung für die VHS zu drastischen Einschnitten beim Kursangebot führe. Die Absicht von FDP und CDU, nur Kurse der beruflichen oder schulischen Weiterbildung zu be- zuschussen, Kurse wie "Bauchtanz für Männer" aber künftig nur noch zu kostendeckenden Honoraren anzubieten, verstoße gegen den Rechtsgrundsatz der Gleichbehandlung. Zum Beweis legte die Verwaltung Stellungnahmen des Rechtsamtes und der Kommunalaufsicht vor. Auf "penetrantes Nachbohren" der FDP-Fraktion kassierte das Innenministerium seine ablehnende Stellungnahme wieder ein. Sie beruhte nur auf telefonischen Angaben der VHS selbst, wonach alle angebotenen Kurse dem selben Zweck dienten. Auf eine öffent-liche Entschuldigung der Senatorin für die wochenlange Täuschung von Politik und

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