Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 16. Juli 2019

Ausgabe vom 30. März 1999

"Zeitig informiert"

Kontroverse über Kindertagesstättenplanung

In ungewöhnlich scharfer Form wies Jugendsenator Ulrich Meyenborg (SPD) Vorwürfe der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zurück, die Stadt plane bei den Kindertagesstätten an den betroffenen Eltern und Kindern vorbei und stelle die Politik vor vollendete Tatsachen. "Meine Mitarbeiterinnen sitzen nicht an ihrem Platz, um irgendwelche Leute hinters Licht zu führen", stellte Meyenborg klar. Jedes Jahr werde den zuständigen politischen Gremien rechtzeitig eine bedarfsgerechte Planung vorgelegt - und diese wiederum sei abgestimmt mit Betroffenen ebenso wie mit den Trägern der bestehenden Einrichtungen. "In unserem Bereich wird nicht nur eine gute, sondern eine sehr gute Arbeit geleistet," unterstrich der Senator.

Hintergrund für die Kontroverse waren mehrere Anträge zum Thema Kindertagesstätten. Die Bündnisgrünen wollten die Schließung der Kindertagesstätte Brandenbaumer Feld verhindern; dieser Antrag fand jedoch keine Mehrheit. Angenommen wurde dagegen ein Antrag der CDU-Fraktion, in dem ein Bericht angefordert wird, "welche Konsequenzen für zukünftige Planungen im Bereich Jugendhilfeplanung des Fachbereichs Kultur aus Fehlern und Versäumnissen gezogen werden, die bei der Vorgehensweise hinsichtlich der Planungen für die Kita-Versorgung im Gebiet Waldersee deutlich wurden."

Ebenso angenommen wurde daher auch ein Antrag der Bündnisgrünen, in dem ein Bericht angefordert wird, der erläutert, warum die Kindertagesstätte Waldersee bisher nicht gebaut worden ist - obwohl Meyenborg am Donnerstag erklärte, daß die Ausschreibung für diese Einrichtung bereits im Gange ist.

Bericht über Qualitätsverbesserung

Ein dritter Antrag, wiederum von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht, wurde ebenfalls angenommen. Unter dem Stichwort "Qualitätsverbesserungen in den Lübecker Kindergärten" soll die Verwaltung bis zur Juni-Sitzung einen Bericht über die Situation vorlegen. Insbesondere soll dieser Bericht über Gruppengrößen, Verlängerung der

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