Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 22. Juli 2019

Ausgabe vom 04. Mai 1999

Stadtwerke fit für Konkurrenz

Aus dem Eigenbetrieb der Stadt wird im Januar 2000 eine GmbH

Exakt um 21.45 Uhr hat am vergangenen Donnerstag für die Stadtwerke Lübeck eine neue Zeitrechnung begonnen: Soeben hatte die Bürgerschaft mit der SPD/CDU-Mehrheit (und gegen die vier Stimmen der Grünen) der Umgründung des Eigenbetriebs in eine GmbH zugestimmt.

Was zunächst nach einer bloßen Korrektur auf dem Papier aussieht, hat weitreichende Konsequenzen: Die neue Rechtsform ermöglicht den Stadtwerken erheblich selbständigeres Handeln als bisher. Und das ist angesichts der sich verändernden Marktbedingungen und der zunehmenden Konkurrenz dringend erforderlich. Dies kann ein Eigenbetrieb nicht leisten. Er hat zwar die wirtschaftliche und organisatorische Selbständigkeit, ist aber rechtlich unselbständig und damit - ähnlich wie die städtischen Bereiche - direkt abhängig von der Stadt. Notwendige und schnelle unternehmerische Entscheidungen sind so kaum möglich. Die Umgründung soll zum 1. Januar 2000 erfolgen.

Sieben Sparten

Eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe sowie die Beteiligung der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch ihre Vertretungen (Personalrat, Gewerkschaften) und eine Beteiligung des Frauenbüros bei der Umgründung soll sicherstellen, daß die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten unverändert bleiben - und das keine Arbeitsplätze abgebaut werden.

Die Stadtwerke betreiben die Sparten Strom, Wärme, Gas, Wasser, Busverkehr, Fähren und Grundstücke Schwimmbäder. Daneben existieren die Tochtergesellschaften Lübecker Schwimmbäder GmbH, TraveKom GmbH und Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH (LVG).

Seit 1941 werden die Stadtwerke in der Rechtsform des Eigenbetriebes geführt. Davor (ab 1922) firmierten sie als Körperschaft des öffentlichen Rechts und davor als Verwaltungsbehörde für städtische Gemeindeanstalten beziehungsweise als Regiebetrieb.

Nachdem München, Frankfurt, Bonn und Karlsruhe in der letzten Zeit umgegründet haben, sind die Stadtwerke Lübeck momentan der größte deutsche Eigenbetrieb. Aber das wird schon in wenigen Monaten ebenfalls nur noch Geschichte sein.

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