Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 18. Juli 2019

Ausgabe vom 10. August 1999

Mehr Gehör finden

Saxe schlägt Ortsbeirat für Travemünde vor

Die Bildung eines Ortsbeirats für Travemünde hat jetzt der SPD-Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Hansestadt Lübeck, Bernd Saxe, vorgeschlagen. "Die Bürgerinnen und Bürger Travemündes haben häufig das Gefühl, in der Lübecker Kommunalpolitik mit ihren Anliegen und Interessen nicht ausreichend Gehör zu finden", begründet Saxe seine Anregung. Travemünde erfülle wie kein anderer Stadtteil die Voraussetzungen dafür.

Die Möglichkeit zur Einrichtung von Ortsbeiräten ist in der Schleswig-Holsteinischen Gemeindeordnung geregelt. Danach kann die Bürgerschaft für Teile des Stadtgebietes, die sich dafür eignen, die Bildung von Ortsbeiräten vorsehen.

Die Einzelheiten wie Größe, Zusammensetzung, Kompetenzen oder Häufigkeit der Sitzungen sind in der Hauptsatzung der Stadt zu regeln. Die Wahl der Mitglieder erfolgt durch die Bürgerschaft. Zwar können Bürgerschaftsmitglieder dem Ortsbeirat angehören, in der Mehrheit muß er jedoch aus BürgerInnen Travemündes zusammengesetzt sein, die nicht der Gemeindevertretung angehören.

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