Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 20. Juli 2019

Ausgabe vom 30. November 1999

Am Sonntag hat Lübeck die Wahl

Über 170 000 können mitbestimmen - Zum ersten Mal eine Direktwahl

1030101.gif
Muster des Stimmzettels für die Wahl am kommenden Sonntag

Am kommenden Sonntag wird gewählt: Dann bestimmen die Lübeckerinnen und Lübecker zum ersten Mal direkt, wer Bürgermeister beziehungsweise Bürgermeisterin dieser Stadt wird. 170 676 Wahlberechtigte entscheiden, ob Dr. Beate Hoffmann (parteilos), Dr. Hans-Achim Roll (CDU), Bernd Saxe (SPD) oder Peter Wolter (parteilos) ab 1. Mai 2000 für sechs Jahre die Verwaltung der Hansestadt Lübeck leitet.

Gewählt ist, wer 50 oder mehr Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Sollte keiner der BewerberInnen diese absolute Mehrheit erreichen, gibt es zwischen den beiden BewerberInnen, die am meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl. Hier ist gewählt, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Der Termin für die Stichwahl ist festgelegt auf Sonntag, 19. Dezember.

Der oder die 228. Bürgermeister/in wird zum ersten Mal in der lübschen Geschichte direkt "vom Volk" gewählt. Die Direktwahl überträgt unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern die Auswahlentscheidung, wer in den nächsten (sechs) Jahren als Bürgermeister/in an der Spitze der Verwaltung steht und die Stadt in allen wichtigen Angelegenheiten nach außen vertreten soll.

Die Direktwahl reduziert damit den Einfluß der Parteien, zumal auch KandidatInnen gewählt werden können, die nicht von Parteien vorgeschlagen wurden. Darin sehen viele einen Beitrag zu mehr Demokratie.

Entsprechend der unmittelbaren Legitimation durch "das Volk" ist auch die Machtstellung des Bürgermeisters beziehungsweise der Bürgermeisterin wesentlich gestärkt worden. Nicht mehr ein 15köpfiger Senat ist für die Organisation der Stadtverwaltung und die laufenden Geschäfte der Verwaltung verantwortlich, sondern der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin allein. Es gibt zwar nach wie vor SenatorInnen, diese sind jedoch MitarbeiterInnen des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und damit genauso wie die übrigen Beschäftigten weisungsabhängig vom Verwaltungs- chef/der Verwaltungs- chefin.

Allein der Bürgermeister beziehungsweise die Bürgermeisterin hat für die Verwaltung ein Antragsrecht in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen. Neben den in der Bürgerschaft vertretenen Parteien bestimmt er/sie daher, mit welchen Themen sich das Stadtparlament auseinandersetzt und hat dadurch, daß er/sie auf die Fachkompetenz der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter zurückgreifen kann, die Möglichkeit, die Entscheidungen der Ausschüsse und der Bürgerschaft weitgehend zu beeinflussen. Gleichwohl kann die Bürgermeisterin beziehungsweise der Bürgermeister nicht an der politischen Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft vorbei entscheiden.Seite 11

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de