Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 23. Juli 2019

Ausgabe vom 26. Juni 2000

Möglichst viel Sachverstand einbeziehen

Beispiel SPD-Fraktion: Wie sich die Mitglieder der Bürgerschaft auf eine Sitzung vorbereiten

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Vor der Sitzung gehen Mitglieder des SPD-Fraktionsvorstandes die Unterlagen durch (vordere Reihe von links): Gabriele Schopenhauer, Peter Reinhardt, und die Fraktionsvorsitzende Gabriele Hiller-Ohm, direkt dahinter Ulrike Siebdrat. Links daneben die Sekretärin Sonja Dziomba, rechts der Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Frank Johanns; Foto: M. Rulfs

"Am wichtigsten ist es, in der Bürgerschaft ganz am Anfang aufzupassen, wenn der Stadtpräsident Dringlichkeitsanträge und Anträge auf Vertagung durchgeht", sagt Gabriele Hiller-Ohm, seit Juni 1999 Vorsitzende der SPD-Fraktion. Und da ist es besonders schwer: Einige begrüßen sich noch schnell, es ist unruhig, der Stadtpräsident redet undeutlich oder das Mikrofon ist noch nicht richtig eingestellt. Hören die Parlamentarier da nicht richtig zu, kann es ihnen zum Beispiel passieren, daß der Beschluß über einen für sie wichtigen Antrag auf eine spätere Sitzung verschoben wird.

Wie sich die Mitglieder der Bürgerschaft auf eine Sitzung vorbereiten, zeigt das Beispiel der mit 23 Mitgliedern größten Fraktion in der lübschen Bürgerschaft, der SPD.

Der Großteil der Anträge, Anfragen und Berichte, die in einer Bürgerschaftssitzung behandelt werden, liegen den Abgeordneten in einem großen Stapel, der einen ganzen Akten-ordner füllt, bereits zehn Tage vor der Sitzung vor. Zehn Tage Zeit, die sie auch brauchen, um sich innerhalb der Fraktion oder mit anderen Fraktionen abzustimmen und um Zusatz- und

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